Ein »FreeThemAll« wird es nicht geben

Kommentar zu Freilassung des Journalisten Deniz Yüzel und den Reaktionen darauf.

Am 16. Februar kam die überraschende Meldung: Deniz Yücel ist frei und würde sogar nach Deutschland ausreisen. Wer sich in diesem Moment nicht für Yücel freute, erwies sich als empathieloses Charakterschwein. In der Tat haben nicht wenige aus dem Umfeld von AfD und Pegida am Fall Yücel bewiesen, wessen Geistes Kind sie sind, von denen sich schon einige im Vorfeld in den Sozialen Medien freuten, dass der „Deutschenhasser“ Yücel im türkischen Kerker schmore, während Thilo Sarrazin beispielsweise, der nun wahrlich eine recht bewegte persönliche Geschichte mit Yücel hat, gegenüber dem Ernst-Jünger-Blatt „Junge Freiheit“ verlautete: „Als Person ist Deniz Yücel für mich nicht satisfaktionsfähig. Das gibt der Türkei aber noch nicht das Recht, ihn zu inhaftieren.“

Und doch sollte man sich fragen, ob es wirklich gerechtfertigt ist, wie der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalisten Verbandes, Frank Überall, sofort zu verkünden: „Das ist ein Sieg für die Pressefreiheit auf ganzer Linie.“1 Dass es schon einmal ganz klar kein Sieg „auf ganzer Linie“ war, hätte Überall merken müssen, da er selbst wenige Zeilen später betonte, „dass noch etwa 150 weitere Journalisten in der Türkei im Gefängnis säßen.“ Yücel selbst hat in einer kurzen Videobotschaft betont, dass er selbst nicht wisse, wieso er freigelassen wurde, dass es aber nichts mit Rechtsstaatlichkeit zu tun habe, womit er bewies, dass er in der Situation mehr Durchblick behielt, als die meisten seiner sofort in die Tasten hauenden Kollegen.2 Gerade die mangelnde Kenntnis über die Gründe der Freilassung, sollten davor zurückschrecken lassen, von einem „Sieg für die Pressefreiheit“ zu reden; und auch der „Jubelkorso für die Pressefreiheit“ hätte wenn dann einer „für Deniz Yücel“ sein müssen.

Sofort meldeten sich Stimmen zu Wort, die versicherten, es habe einen schmutzigen Deal gegeben,3 wobei – da es immerhin am Dramatischsten wäre – der Favorit die Lieferung von neuer Munition für die Leopard 2-Panzer zu sein scheint, mit denen im Anschluss Kurden getötet werden. Da Immernoch-Außenminister Sigmar Gabriel es energisch abstritt,4 schrieben die formal Redlicheren unter denjenigen, die sich einen solchen Deal klammheimlich wünschen, da sie dann ein weiteres Thema hätten, wenigstens noch im Konjunktiv, als einfach zuzugeben, dass man schlicht und ergreifend nichts weiß. Im Tagesspiegel hatte man zwar erkannt „Es gibt keine Beweise, es bleibt die Verschwörungstheorie“; aber nur um an Letzterer fleißig mitzubasteln, indem man über eventuelle Waffenlieferungen geheimniskrämerisch verlautete: „Ein Lieferant wird sich finden. Und man wird wohl nie erfahren, wer es war.“5 Als wäre dies alles nicht verrückt genug, beendet der Leiter des Wirtschaftsresorts, Kevin P. Hoffmann, seine Auslassungen mit der ekelhaft menschelnden Empfehlung: „Auch Yücel selbst, der erklärt hatte, er wolle nicht freikommen in einem „schmutzigen Deal“, wird mit dieser Ungewissheit leben müssen, vielleicht gar besser leben können, als wenn alles offen auf dem Tisch läge. Trost mag ihm der Gedanke geben, dass er selbst es nicht in der Hand hatte. Er bleibt Opfer, nicht Täter. Und, dass Erdogan auch mit jedem anderen Bundesbürger in Haft einen Preis erpresst hätte. Es mag zynisch klingen, nach mehr als einem Jahr Geiselhaft, ist es aber nicht: Yücel sollte um seiner psychischen Gesundheit willen diese Sache nicht persönlich nehmen.“ Wer auch nur zwei oder drei Texte von Yücel gelesen hat, dürfte wissen, dass er vermutlich der Erste oder Energischste sein dürfte, der sich dieser „Sache“ selbst annehmen wird, wenn er zu seiner Arbeit zurückkehrt; und man wird von ihm erwarten dürfen, dass Yücel dies alles völlig zurecht höchstpersönlich nimmt; dass er nicht mit einem „na und?“ darüber hinweggeht, sondern einem „Kollegen“, wie jenem vom Tagesspiegel, dessen Anmaßungen in der ihm früher eigenen Sprache um die Ohren hauen wird.

Im Allgemeinen drehen die Analysen der Türkei Erdogans momentan vor allem dann am Rad, wenn es um dort inhaftierte Deutsche geht – wie schon bezüglich der Freilassung von Meşale Tolu Çorlu, in deren Fall die Staatsanwaltschaft die Freilassung beantragt hatte, dem ein Gericht entsprach, aber eine Ausreisesperre verhängte, die nach wie vor andauert. Yücels Kollege in der Welt, Boris Kálnoky, hatte sich damals an einer Deutung der Frage versucht, „Was hinter dem Durcheinander um Tolus Freilassung steckt“, in der er vor allem bewies, keine Ahnung von autoritären oder totalitären Regimen zu haben: „Seit in der Türkei der Ausnahmezustand herrscht, scheint es, als ob Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan entscheidet, wer vor Gericht gestellt und wer freigelassen wird, wann das der Fall ist und unter welchen Umständen. Doch bei der Freilassung der deutschen Journalistin Mesale Tolu am Montagabend aus dem Untersuchungsgefängnis in Istanbul brach allerdings ein Chaos aus, das auf den ersten Blick gegen die These einer politisch ordnenden Hand spricht.“6 Derart verläuft der grundfalsche Aufbau der Imago eines allbestimmenden Führertypen, die dann „dekonstruiert“ wird, was letztlich ein Ventil für die völlig trügerische Hoffnung bietet, das System sei bereits am Ende. Die beiden möglichen Antworten – es sei entweder eine bewusste Psychotaktik gegen Tolu beziehungsweise entgegengesetzt ein moralisch integrer Richter oder Polizeibeamter, der mit Tolu sympathisiert habe – verkennen, dass das Chaos als System gelten muss, in dem sich Willkür und Berechnung nicht per se ausschließen. Es ist grober Unfug, anlässlich der Freilassung Yücels zu denken, ein autoritärer Führer und seine ihn umgebenden Racketführer würden ausschließlich streng nach materialistischen Zweckrationalitäten handeln, oder auch dass Geiseln im Allgemeinen nur aus materiellen Gründen genommen würden. Gerade politische Geiseln dienen oftmals schlichtweg dazu, dass ein anderer Staat einfach nur nichts macht. Yücel ist nicht (nur) frei, weil die Türkei ihn nicht mehr festhalten kann, sondern vor allem weil sie ihn nicht mehr festhalten braucht. Das Regime hat sich längst Sicherheit und Zeit erpresst. Dass der Preis längst bezahlt war, zeigte sich, als Gabriel seinem türkischen Pendant Cavusoglu in demütigster Weise zu Hause Tee servierte. Genau das waren die Bilder, die Erdogan im Inneren gut gebrauchen kann, und die nicht minder wichtig sind als Geschosse für Panzer.7 Man brauchte weder Türke noch Turkologe sein, um Gabriels Verhalten als Unterwerfungsgeste zu verstehen, als das Zeichen der Schwäche, als das es in der Türkei genüsslich ausgeschlachtet wurde.

Es ist seit Jahren offensichtlich, dass Deutschland an der Türkei nicht minder interessiert ist als andersherum – und dies insbesondere in wirtschaftlicher Hinsicht. Nicht erst die beständige deutsche Verteidigung des Iran-Deals um jeden Preis sollte erkennen lassen, dass man keine Geiseln aus Deutschland nehmen muss, damit dieser Staat mit einem Schurkenstaat erster Klasse Geschäfte macht. Insbesondere durch den Flüchtlings-Deal hat die Türkei eine ganz andere Anzahl und vor allem Art von „Geiseln“, mit deren „Freilassung“ Erdogan am laufenden Band drohen kann.

Die Freilassung ist eine ausschließlich persönliche Erleichterung für Deniz Yücel und sein Umfeld, aber es gibt darüber hinaus in keinster Weise Grund zur Freude. Die Freilassungen von Steudtner, Tolu und nun Yücel sind kein Anzeichen für ein Schwächeln des Sultans, sondern eher dafür, dass er immer fester im Sattel sitzt. Darüber hinaus bleibt die Freilassung – und dies kann man ohne große Mutmaßungen oder Verschwörungstheorien erkennen - ein Sieg für Erdogan, und das auch ohne jeden weitergehenden konkreten Waffen- oder Kredit-Deal. Der erzielte Kompromiss ist ein Traum für Erdogan, der nie ernsthaft vorgehabt bzw. gehofft haben dürfte, Yücel ernsthaft in seiner Anwesenheit zu verurteilen, was nicht heißt, dass er unter ungünstigeren Umständen nicht durchaus dazu bereit gewesen wäre. Die Türkei hat mit dem Urteil mindestens zweierlei erreicht: zum einen, kann der Schauprozess nun – ohne den prominenten Angeklagten im Lande – wirklich als Schauprozess, und somit als reelle Drohung für alle im Lande stattfinden, ohne dass bspw. die deutsche Regierung noch ein ernstes Interesse an dem Prozess zeigen dürfte. Dabei sollte man nicht vergessen: Deniz Yücel ist nicht freigesprochen, ja er ist nicht einmal per se frei, sondern nur weg. Er dürfte in Abwesenheit schuldig gesprochen werden, und ein Strafmaß erhalten, dass ihm eine Rückkehr in die Türkei verunmöglichen wird. Aber eben das wird letztlich kaum mehr jemanden mobilisieren von jenen, denen es in erster Linie um die Freilassung ging. Deutschland wiederum wird einer Auslieferung nicht zustimmen. Fraglich ist, inwieweit seine Reisefreiheit eingeschränkt wird, da andere Länder ihn ausliefern könnten – woran weder die Türkei noch Deutschland oder Yücel ein Interesse haben. Derart können die AKP-Medien die Freilassung momentan auch gleichermaßen als Sieg Erdogans und als Beweis für die angebliche Unabhängigkeit der Gerichte verwenden.

Zum anderen hat die Geiselnahme von Yücel schlicht und ergreifend einen spezifischen weiteren Zweck erfüllt, der nicht zu trennen ist von den Protesten gegen die Inhaftierung, und der sich, statt per se geplant gewesen zu sein, eher von selbst aufgetan haben dürfte. Dass sich wegen der Festnahme Yücels derart viel Druck aufbauen würde, dürfte selbst den osmanischen Egomanen etwas überrascht haben. Das informelle Bündnis von der Jungle World über die taz bis zum Springer-Konzern, welches ausschließlich aufgrund des Karrierewegs Yücels zustande kam, hatte es nach einer Weile geschafft die recht lustlose Bundesregierung zum immer noch zögerlichen Handeln zu bewegen. Dabei dürfte es dienlich gewesen sein, dass die einen eher Erfahrung in Kampagnenarbeit und Aktionismus einbrachten, die anderen hingegen finanzielle Mittel, Beziehungen und einen Hauch von Seriosität. Die Kampagne FreeDeniz bot durch ihre Kumpelhaftigkeit Identifikationsfläche. Im Namen Yücels, der sich dagegen nicht wehren konnte und dem es in der Situation wohl auch ziemlich egal gewesen sein dürfte, wurden jedem das „Du“ angeboten, als würde man sich kennen. Es gab einige ernsthaft rührende Momente neben massiv viel Kitsch – die Welt ermöglichte beispielsweise, seine Zelle in Originalgröße zu „erleben“.8 Die persönliche Note, die man selbst sehr unterschiedlich bewerten kann, sollte zumindest die Beschränktheit der Kampagne aufzeigen.

Indem die Türkei die Freilassung bis zuletzt herauszögerte, fokussierte sich der Druck immer mehr auf den Fall Yücel und die Prominenz Yücels erwies sich als gutes Überdruckventil, das sich je nach Belieben öffnen ließe, was nun geschah. Der kleinen, aber beharrlichen Protestbewegung, die sich gehörig Aufmerksamkeit verschafft hatte, ist der Wind aus den Segeln genommen. Die Überführung des „Freundeskreises“ in ein „FreeThemAll“ wird nicht gelingen, da sollte man sich nichts vormachen. Und auch der Springerkonzern, der sich in recht spezieller Weise für seinen Mitarbeiter einsetzte, was nun einmal aufgrund der Tatsache, dass man zur Presse gehört, auch etwas mit Pressefreiheit zu tun hat, hat in der Abwesenheit Yücels nicht gerade mit Analysen und Kritiken geglänzt.

Schon allein von den fünf in Haft verbliebenen Deutschen kennt kaum jemand die Namen. Und so sehr auch betont wird, dass noch weitere 150 Journalisten in Haft sitzen, vergisst man meist schon zu betonen, dass dies auch für tausende (vermeintliche und echte) Regimekritiker und -gegner verschiedenster Couleur gilt, für die sich, schon da sie einem anderen Berufsstand angehören, erst recht niemand interessiert. Das Perfide war niemals der partikulare Einsatz für die Freilassung Yücels an sich; bzw. wäre er es als offen eingestandener nicht gewesen – das Perfide sind vor allem die jetzigen Selbstbelobigungen, die Hypostasierungen der angeblich erkämpften Pressefreiheit, der Trug, man hätte einen Sieg gegen den zwar alten, aber recht frischen Mann am Bosporus errungen.9 Die Euphorie, die vor allem Deniz Yücel abgesehen von der ihm von ganzem Herzen gegönnten Erleichterung zu Recht nicht zu teilen scheint, ist Symptom der Besinnungslosigkeit. Für diese muss spätestens mit der Freilassung Yücels das letzte Verständnis erlöschen.

In der Welt will man nun an die weiteren Gefangenen gemahnen und „jeden Tag einen Kollegen vorstellen und an ihn erinnern, einen Journalisten, der wegen seiner Leidenschaft für den Beruf, den wir alle teilen, hinter Gittern ist. […] Wir werden damit weitermachen, bis alle Kollegen frei sind.“10 Der im selben Blatt publizierte Artikel zu den lebenslänglichen Verurteilungen am Tage der Freilassung Yücels, welche für Reporter ohne Grenzen Anlass waren, sehr viel treffender von einem „schwarzen Tag für die Pressefreiheit“ zu reden, lässt diesbezüglich wenig Gutes erahnen. Es heißt dort: „Der frühere Chefredakteur der inzwischen geschlossenen Zeitung „Taraf“, Ahmet Altan, sowie sein Bruder, der Ökonomieprofessor und Autor Mehmet Altan, und die Journalistin Nazli Ilicak wurden gemeinsam mit drei anderen „Taraf“-Mitarbeitern verurteilt.“11 Schon in diesem einen Satz fällt völlig unter den Tisch, dass die Verurteilten sehr differenziert und unterschiedlich zu bewerten sind. Im Gegensatz zu Taraf, einer Zeitung, die aus fehlgeleiteten linken-antimilitaristischen Beweggründen eine sehr unrühmliche Rolle in früheren Säuberungsversuchen (insbesondere im Balyoz-Prozess, den sie strenggenommen anstieß) spielte, als die Gülen-Bewegung noch Verbündete Erdogans war, deren Herausgeber Ahmet Altan sich aber gleichzeitig energisch für die Aufarbeitung des Völkermordes an den Armeniern und gegen die Unterdrückung der Kurden starkgemacht hatte, ist Nazlı Ilıcak eine knallhart islamistische Konkurrentin aus der ehemaligen Tugendpartei, deren eigener Versuch, sich 2011 selbst in der AKP zu etablieren scheiterte, und die, anders als es die Aufzählung suggeriert, nie für Taraf schrieb.12 Das heißt nun mitnichten, dass Ilıcak in der konkreten Sache schuldig sei oder einen fairen Prozess erhalten hätte, und offensichtlich steht das Strafmaß in keinem Zusammenhang zu den erhobenen – und sicherlich recht frei konstruierten – Vorwürfen gegen sie, aber man sollte nicht ihre ersten Reaktionen auf ihre Festnahme vergessen: „Ich bin eine Weggefährtin Erdogans – warum soll ich einen Putsch gegen ihn wollen?“ Ihr maßgebliches Problem war damals folgendes: „Das sind doch meine Weggefährten. Das kann doch nicht sein, dass die im Parlament sitzen und ich als Terrorist im Gefängnis.“13 Jene Unterschiede, die so klein und fein nun wahrlich nicht sind, zu erkennen und zu benennen, wäre praktische Solidarität mit der Arbeit Deniz Yücels, der in seinem vielleicht lesenswertesten Knast-Brief „Türkeikorrespondent müsste man jetzt sein“14 unmissverständlich, wenn auch hier über den Fall des berüchtigten und nun flüchtigen Staatsanwalt  Zekeriya Öz, über den es heißt, dass er in Deutschland Unterschlupf gefunden habe, schrieb: „Wenn sich dieser Vorwurf erhärten ließe, müsste man die Bundesregierung fragen, was sie sich davon verspricht, diesen Leuten, also ausgewiesenen Kadern der Gülen-Organisation, zu helfen, die einst im Einvernehmen mit der AKP-Regierung das Militär und die Justiz von säkularen Regierungsgegnern gesäubert und entscheidende Vorarbeit für den blutigen Putschversuch vom 15. Juli vergangenen Jahres geleistet haben.“ Wobei Yücel hinzufügte: „Man müsste die Anklageschriften gegen die Beteiligten des Putschversuches betrachten und würde dabei feststellen, dass türkische Anklagebehörden auch heute noch nicht in jedem Fall politisch motivierte Produkte von Paranoia und Halluzinationen vorlegen, sondern zuweilen seriöse und stichhaltige Anklageschriften zu formulieren imstande sind. Man müsste darlegen, warum es inzwischen als erwiesen betrachtet werden kann, dass die Gülen-Organisation für den Putschversuch maßgeblich verantwortlich war, ohne dabei jeden zivilen Gülen-Anhänger zum Putschisten zu erklären. (…) Man müsste die Frage aufwerfen, warum die türkische Staatsführung mit ihrem rigorosen Vorgehen gegen sämtliche Kritiker und den inflationären wie oftmals lächerlichen Gülen-Vorwürfen selber ihr – berechtigtes – Ansinnen unterläuft, alle Welt von der Gefährlichkeit der Gülen-Organisation und deren Verantwortung für den blutigen Umsturzversuch zu überzeugen. Beantworten müsste man die Frage, ob es Blindheit, Blödheit oder andere Gründe sind, die sie zu diesem Handeln veranlassen.“ Die Forderung nach einem fairen Prozess – und Yücel hat für sich selbst nie etwas anderes gefordert- und blinde Solidarität sowie ebenso besinnungslose Rufe nach Freiheit sind zwei grundverschiedene Dinge. Es gilt dringend darauf zu verzichten, an einem Mythos mitzubasteln, der einen selbst dem berechtigten Vorwurf der Blindheit und Blödheit aussetzt. „Andere Gründe“, wie die Rücksichtnahme auf den gefangenen Mitarbeiter, lassen sich nun nicht mehr vorschieben.

Gegen den Sultan und sein Regime hat gerade der Chefredakteur der Welt und Chef von Yücel, Ulf Poschardt, nicht das Geringste vorzuweisen. Vielmehr hatte er sich in aller Öffentlichkeit15 – und es sei dringend empfohlen, sich dieses Scheiben in der Gänze durchzulesen - in unterwürfigstem Ton und leichter Sprache energisch bemüht, das Türkentum nicht nur nicht zu beleidigen, sondern gleich in den siebten Himmel zu loben. Er betonte, er habe Yücel ins „Land seiner Mütter und Väter“ geschickt; setzte die Haft Yücels gleich mit jener Erdogans, der 1999 wegen wirklicher Volksverhetzung in letzter Instanz rechtskräftig verurteilt wurde, und nur einen Bruchteil seiner Haftstrafe absitzen musste; und versuchte Deniz Yücel in der Manier eines Managers gleich als Touristikwerbemann anzupreisen: „Er schaffte es, mit seinen Reportagen und Analysen in unseren Zeitungen und online zigtausende Menschen, die von Kultur und Tradition der Türkei wenig wussten, für Ihr Land zu interessieren. Seit Deniz über die Türkei schreibt, hat sich das Interesse an der Berichterstattung mehr als verdoppelt.“ Da war es dann schon fast konsequent, dass Poschardt sogar noch aus dem aus dem Koran zitierte, um den Islamisten zu überzeugen,16 und letztlich „Hochachtungsvoll“ schloss. Den Austausch von Offenen Briefen setzte Poschardt im Anschluss ausgerechnet mit dem Chefredakteur des Daily Sabah fort17 - ein Typ über den man reden muss, mit dem man nicht reden darf, will man ihm und seinem Propaganda-Blatt nicht irgendeine Art von Legitimation verleihen. Poschardt hat den türkischen Oppositionellen und der Kritik des Erdogan-Regimes mehrmalig einen gehörigen Bärendienst erwiesen. Bisher war dies ein Job, der vor allem für das deutsche Außenministerium reserviert schien. Der Trost dürfte am ehesten darin bestehen, dass mit Deniz Yücel – von dem kaum zu erwarten sein dürfte, dass er lange seine Füße stillhalten werden kann - jemand an den Schreibtisch zurückkehren wird, der seinem eigenen Chef solche Flausen austreibt, und der einiges an der Besinnungslosigkeit im Blick auf die aktuelle Türkei wieder zurecht zu rücken vermögen könnte.

In Richtung Deniz Yücel selbst bleibt nur zu sagen, und zwar von ganzem Herzen: Hoş geldiniz!

 

[12] Andernorts weiß man dermaßen wenig über Ilıcak, dass man sie gleich zum Mann macht: „Auch dem ebenfalls verurteilten Journalisten Nazli Ilicak werfen die Richter die Unterstützung des Netzwerks der Putschisten vor.“ https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/europa/europastaaten/947632_Welt-Reporter-Yuecel-in-Tuerkei-wieder-auf-freien-Fuss-gesetzt.html bzw. https://www.derstandard.de/story/2000074423268/drei-journalisten-zu-lebenslanger-haft-in-tuerkei-verurteilt

 

[16] Der Koran, über den Yücel, der in dieser Thematik nicht immer traf, selbst schrieb: „Der Koran ist kein genauso gewalttätiges und dummes Buch wie die Bibel. Er ist gewalttätiger und in fast jeder Hinsicht dümmer.“ http://www.taz.de/!5030028/

[17] https://www.dailysabah.com/deutsch/meinung/2017/03/20/briefwechsel-zwischen-chefredakteuren-der-daily-sabah-die-welt-ueber-krise-in-europa

 

 

Zurück zur Ausgabe: 
#117
8

& Drupal

Versorgerin 2011

rss