Dass das gesellschaftliche Sein das Bewusstsein bestimmt, wie Engels und Marx in Die deutsche Ideologie schrieben, ist mittlerweile zum Gemeinplatz geworden. Doch sogar dafür sei die Neue Linke blind – genauer: blind auf dem Auge der politischen Ökonomie und der sozialen Frage. Das ist die zentrale These Jan Kortes, Politikwissenschaftler und MdB[1] (Die Linke), in Die Verantwortung der Linken. Gleich ob SPD, Grüne, Linkspartei oder die außerparlamentarische Linke, Korte kritisiert Positionen, die sich ausschließlich mit Fragen/Problemen der sexuellen Identität, der Verteidigung sowie Erkämpfung von Minderheitsrechten und Ökologie befassen. Ihm liegt jedoch fern, einem Denken in Haupt- und Nebenwidersprüchen aufzusitzen; Minderheitenrechte, die kulturelle und die ökologische Frage stellt er damit nicht in Abrede. Der Linken, so Korte, sollte es jedoch um einen universalistischen Anspruch und nicht ausschließlich um rigorose Partikularismen gehen. Dagegen offenbare sich innerhalb linker Debatten, in denen zwar von der sogenannten Intersektionalität geredet wird, ein blinder Fleck, sich mit den realen sozioökonomischen Problemen des Proletariats auseinanderzusetzen. Korte führt einige Beispiele aus seinem Wahlkreis in Sachsen-Anhalt an, von Menschen, die kaum wissen, wie sie ihren Kühlschrank füllen oder die Miete überweisen sollen – vor allem aber »von den Linken bitter enttäuscht« seien. Die theoretischen Angelpunkte liefern Didier Eribon, Nancy Fraser und Francis Fukuyama: So ist es folglich kaum verwunderlich, dass Korte mithilfe Frasers »progressivem Neoliberalismus« den Niedergang des Sozialstaates bei gleichzeitigen Fortschritten bzgl. Minderheitenrechten konstatiert – wofür auf der einen Seite die Agenda 2010 und auf der anderen Seite die gleichgeschlechtliche Ehe für alle stehe. Mit dem Niedergang des Sozialstaates stehen Deregulierungen, Leiharbeit sowie Privatisierungen auf der tagespolitischen Agenda jedoch weiter hoch im Kurs. Und die Linke, so Korte in Anlehnung an Fukuyama, habe dem nichts entgegenzusetzen. Es wäre dagegen an einer Linken, und hierbei ist Korte zuzustimmen, die soziale Frage wieder stärker auf die Agenda und damit in die Verantwortung der Linken zu holen.
Wenn schon keine Revolution, die »gerade nicht im Angebot« sei, dann wenigstens Mindestlohn und Arbeitslosengeld, statt Leiharbeit und Hartz IV, so könnte man Korte zusammenfassen. Die Kritikerin mag dies alles nun als durchaus genuin sozialdemokratisch, reformistisch und parteipolitisch abtun – sozialdemokratische Positionen und die Verteidigung des Sozialstaates sind jedoch mehr als das, was eine ausschließlich auf Identitätspolitik setzende Linke leisten kann, die unter dem Neuen Geist des Kapitalismus, der von Selbstoptimierung, Flexibilität und Mobilität angetrieben wird, den Niedergang des Sozialstaates mindestens ausblendet und einseitig auf kulturelle Fragen fokussiert ist.
Urbane und akademische Milieus, die Korte mit Andreas Reckwitz als »Akademikerklasse« fasst und die in großstädtischen Blasen leben würden, hätten an diesen Entwicklungen Anteil, da keinerlei Zugang zu sozioökonomischen Fragen und den Lebensumständen des Proletariats bestehe, da dieses nicht im hippen Berlin, sondern in provinziellen und strukturschwachen Gebieten lebte, in denen es an Mobilität fehle und kaum DSL vorhanden sei. Die »Akademikerklasse« jedoch verachte diese Menschen und ergehe sich (zu weiten Teilen) in wohlfeilen Debatten über die arbeitende Klasse auf dem Land. In den Kontext dieser Distinktionsmechanismen stellt Korte die Debatte um die Einführung einer Fleischsteuer oder die Verteuerung von Kraftstoff und sieht darin berechtigterweise Distinktionsmechanismen der Klassengesellschaft am Walten. Hierbei bezieht sich Korte auch auf Theodor W. Adornos Vortrag Aspekte des neuen Rechtsradikalismus und thematisiert die Angst vor dem sozialen Abstieg in einer Gesellschaft, die, wie Marx schrieb, stets eine »industrielle Reservearmee« benötige; Arbeitslosigkeit und die Angst vor dem Abstieg dieser Vergesellschaftungsform seien dieser damit inhärent. Das Problem an Reckwitz’ und damit Kortes Klassenbegriff ist, dass sie hier eher Milieus im Sinne Bourdieus vor Augen haben; hierbei interessiert kaum, wer Eigner der Produktionsmittel ist und wer zur Klasse der Lohnabhängigen gehört. Deswegen ist Kortes Einschätzung zu schablonenhaft und die Forderung nach politischer Ökonomie im Sinne Marx’ droht mit einem solchen Klassenbegriff schief zu werden, denn ein Großteil der Akademikerinnen lebt selbst unter prekären Verhältnissen.
Ungeachtet des schiefen Klassenbegriffs fühlt sich das Proletariat ob dieser Entwicklungen – und darin ist Korte mit Didier Eribons Rückkehr nach Reims zuzustimmen – zusehends von der Rechten vertreten. Die AFD schaffe es so, Menschen zu mobilisieren und sich als vermeintlicher Fürsprecher hervorzutun, weil die soziale Frage zu einer national-rassistischen und auf die sogenannte Flüchtlingsfrage projiziert werde. Würde ein Wähler der AFD freilich in das Parteiprogramm schauen, könnte er sehen, dass er hier aufgrund der sozialpolitischen Forderungen der AFD gegen das eigene materielle Interesse agiert. Anders als viele seiner Parteigenossen sieht Korte aber noch Potential, »diejenigen« zu erreichen, »die mal AFD gewählt haben oder irgendwelche Ressentiments im Kopf haben«. Diese Einschätzung ist fraglich, weiß doch die Forschung zu Antisemitismus und Rechtsradikalismus, dass an einem geschlossen rechten Weltbild kaum noch gerüttelt werden kann. Man sollte meinen, dass Korte bewusst ist, wie weit verbreitet dieses Denken tatsächlich unter dem Wahlklientel der AFD ist; die lapidare Bemerkung »Ressentiments im Kopf haben« und die Einschätzung, wonach das nur einen bestimmten Teil der Anhängerschaft der AFD ausmache, relativiert das jedoch. Von außenpolitischen Fragen abgesehen, in denen Korte die NATO in klassischer Manier der Linkspartei einseitig verteufelt, ist zugleich seine ebenfalls einseitige Würdigung der Demonstrationen um das Bündnis Unteilbar fraglich: Misst man Korte am eigenen Anspruch – ökonomische und kulturelle Fragen zu vermitteln –, so ist zu kritisieren, warum ein Bündnis von der Kritik auszunehmen wäre, bei dem aus einem falsch verstandenen Antirassismus heraus Allianzen zu islamistischen Organisationen entstanden. Aber Korte auf diese Punkte festzunageln, würde der richtigen Intention des Autors zuwiderlaufen: »Niemals herabblicken« bedeutet eine Haltung, die dahin geht, wo es weh tut: mit den Menschen auf dem ‚platten Land‘ zu sprechen, die sich von zeitgenössischen linken Positionen kaum vertreten fühlen. Menschen, denen »täglich ökonomische und staatliche Gewalt angetan wird«, die bei Primark einkaufen (müssen) und »keine Zeit haben, morgens in Ruhe die Zeitung zu lesen, auf Demos zu gehen oder ihr Self-Empowerment zu organisieren«, sondern schlicht von der Frage getrieben sind: »Wann ist endlich Feierabend?«. Deshalb ist am eingangs erwähnten Satz aus dem 19. Jahrhundert festzuhalten: Das gesellschaftliche Sein bestimmt das Bewusstsein.
Korte, Jan (2020): Die Verantwortung der Linken. Verbrecher-Verlag, Berlin, 140 Seiten, 16,00.
