Beim Seeber, oder: Zur Lage der behinderten Menschen in Österreich

Der Dozent traf seinen Freund, Herrn Groll, beim Wurst-Stand Seeber, einem in Linz weltberühmten Restaurationsbetrieb, der in besseren Zeiten rund um die Uhr geöffnet war.
Er komme eben von der Bibliothek des Wissensturms, sagte der Dozent. Er müsse mit ihm, Groll, ein ernstes Wort reden. Herr Groll sah von seiner fetttriefenden Krainer auf und lud den Dozenten ein, auf den Stehplatz neben ihm zu wechseln. Der Dozent dankte und legte, nachdem er drei Servietten ausgebreitet hatte, ein schweres Konvolut auf den Tresen. Dies sei der Bericht zur Lage der behinderten Menschen in Österreich, sagte er. Wissenschaftlich ausgedrückt handle es sich um eine Evaluierung des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012–2020, der am 7. November erschienen sei. Er habe sich ein Exemplar des 760 Seiten starken Werks ausfolgen lassen und im Lesesaal einige Zeit darüber verbracht.
»Lassen Sie mich sehen«, sagte Groll, griff nach dem Konvolut und blätterte darin. »Auftraggeber Sozialministerium. Ausführende Einrichtung: Universität Wien. Oh je!« sagte er erschrocken.
»Was stört Sie daran?« fragte der Dozent.
»Ich lese hier, daß der Leiter der Studie ein deutscher Bildungswissenschaftler von den Unis München und Gießen namens Gottfried Biewer war und daß der Mann aus der Sonderpädagogik kommt. Daß die Sonderpädagogik das Gegenteil von Inklusion bezweckt, wird Ihnen ja geläufig sein. Des weiteren müssen Sie als Akademiker ja wissen, daß der Deutschenhass konstitutiver Bestandteil der österreichischen Universitätsszene ist.«
Nachdem Groll in der Studie geblättert hatte, zitierte er: »Die Evaluierung basiert auf einer umfassenden Dokumentenanalyse und leitfadengestützten Interviews mit 72 Expertinnen und Experten aus der Zivilgesellschaft, der Interessenvertretung und der Selbstvertretung, der Wissenschaft und dem Monitoringausschuss, den Sozialpartnern, der Sozialversicherung sowie der Bundes- und Landesverwaltung. Man fragt sich, warum die Bischofskonferenz und die Fleischerinnung nicht auch mit von der Partie waren. Sie kennen doch den Spruch von den vielen Köchen, die den Brei verderben.«
»Das übliche Wortgeklingel bei derartigen Studien«, sagte der Dozent.
»Darf ich Ihnen sagen, wie ich das in meine Sprache übersetzen würde?« sagte Groll.
»Nur zu!« Der Dozent bestellte einen Espresso und eine trockene Semmel.
Herr Groll verschränkte die Arme und legte los: »Also: Man hat erstens vorhandene Literatur gesichtet und abgeschrieben. Zweitens hat man 72 Kapazunder aus den verschiedensten Bereichen gesprochen. Drittens; darunter befanden sich bis auf wenige Ausnahmen keine behinderten Menschen, es sei denn solche aus offiziellen Behindertenorganisationen, die vom Sozialministerium und der Regierung finanziell abhängig sind und von Haus aus nicht zu den kämpferischen Experten und Expertinnen zählen, sondern die warme Ofenbank der Regierungsnähe der unbestechlichen Arbeit für behinderte Menschen vorziehen. Daß der Monitoringausschuß hier auch zitiert wird, ist eine Chuzpe, weil ich Kenntnis davon habe, daß der Monitoringausschuß, dessen Aufgabe es ist, die Einhaltung der UN-Behindertenrechtskonvention 2008 zu überwachen und als einzig wirklich unabhängige NGO auf diesem Gebiet in seinem jüngsten Länderbericht 2018 ein verheerendes Urteil über den Stand der Behindertenpolitik in Österreich gefällt hat.«
»Einspruch, Freund Groll«, sagte der Dozent, brach die Semmel in mehrere Teile und tunkte ein Stück nach dem anderen in den Espresso, bevor er sie verspeiste. »Wenn man die vorliegende Studie genau liest, kommt auch sie zu einem vernichtenden Urteil. Besonders in den Bereichen Barrierefreiheit, Anti-Diskriminierung, fehlendes inklusives Schulwesen, De-Institutionalisierung und politische Vertretung berichten die Studienmitarbeiter nicht etwa von Stagnation, sondern von teils eklatanten Rückschritten. Etwas zugespitzt könnte man formulieren, daß die Studienautoren den einzigen wirklich substanziellen Fortschritt darin sehen, daß die beteiligten Experten sich im Zuge der Arbeit besser kennengelernt haben.«
»Wie schön«, sagte Herr Groll sarkastisch. »Vor einigen Tagen kam mir der Fall der Mutter einer körperbehinderten Tochter aus Leibnitz zu Ohren. Sie wollte ihre Tochter, so wie es das Gesetz vorsieht, in die nächstgelegene Schule einschreiben lassen. Der Schuldirektor verwehrt ihr dies. Sie hält dagegen, daß ein Rechtsanspruch der behinderten Kinder auf gemeinsame Beschulung mit anderen Kindern besteht. Aber nicht in meiner Schule, sagt daraufhin der Direktor und verweist sie an den zuständigen Landesschulrat, jetzt Bildungsdirektor genannt. Behinderte Kinder in der Klasse, das brauchen wir hier nicht, sagt der. Die Tochter ist in einer Sonderschule am besten aufgehoben, auch dort werde inklusiv unterrichtet. Ob er schon einmal den Namen Nicola Cuomo aus Bologna gehört habe, fragt darauf die Mutter, der habe in den 1970er Jahren mit anderem Mitstreitern durchgesetzt, daß jedes, auch sehr schwer behinderte Kinder, mit nichtbehinderten gemeinsam die Schule besuchen können. Natürlich brauche es bauliche Veränderungen und personelle Aufstockungen für Stützlehrer. Was in Italien seit nahezu einem halben Jahrhundert Wirklichkeit sei, müsse doch auch in Österreich möglich sein. Im Übrigen habe der Bezirk Reutte vor vielen Jahren Sonderschulen abgeschafft, die inklusive Schule dort bewähre sich bestens. Der Mann hinter dieser zivilisatorischen Großleistung heiße Heinz Forcher. In Italien würde man ihm Kränze flechten. Sie erinnern sich vielleicht an die SPÖ-Frauen- und Bildungsministerin Sonja Hammerschmid, die dieses Amt in der Regierung Kern von Mai 2016 bis Dezember 2017 ausübte. Auch in ihrer Amtszeit wurden Sonderschulen ausgebaut, statt, wie von der UN-Konvention vorgeschrieben, abgebaut. Sonja Hammerschmid sitzt bis heute im Parlament. In Wien weisen zwei Drittel der Sonderschüler keine Behinderung auf, sie stecken bloß in einer ‚Migrationskarriere‘ und haben Nachholbedarf in Deutsch.«
Die beiden aßen schweigend. Dann zählte Groll massive Verschlechterungen beim Geschoßwohnbau in Salzburg und Tirol auf – Behindertenwohnungen dürften dort jetzt nur mehr im Erdgeschoß errichtet werden, von den Auflagen der baulichen Barrierefreiheit werde nach hartnäckigen Interventionen von Bauwirtschaft und Architekten zunehmend wieder abgerückt.
»Ich verstehe«, sagte der Dozent mit zornbebender Stimme. »Die Krevechen brauchen die Sonne nicht zu sehen und Freunde in oberen Stockwerken brauchen sie mangels Lift auch nicht zu besuchen. Unter dem Etikett Inklusion werden in Österreich Dinge verkauft, die die Fortsetzung von Aussonderung zum Ziel haben. Man will eben keine Durchmischung.«
»Des Weiteren werden nicht nur in Salzburg entgegen den Vorgaben der UN-Konvention, die die Abschaffung von Großheimen vorschreibt, neue Großbauten errichtet. Und die EU darf das Ganze unter dem Titel Inklusion auch noch fördern«, fuhr Groll fort. »Eine kämpferische und äußerst sachkundige Wiener NGO namens »Behinderte Menschen Initiativ« (BMIN) weist darauf hin, daß einzig die ÖVP mit Kira Grünberg eine selbst betroffene Behindertensprecherin aufweist und damit der zentralen Forderung der internationalen Selbstbestimmt-Leben Bewegung nachkommt, die da lautet: »Nothing about us without us«. Gemeint ist damit, daß behinderte Menschen vom Objekt der Politik zum Subjekt derselben werden müssen, wollen sie von der Politik und von ihresgleichen(!) ernst genommen werden. Das Expertentum in eigener Sache, der Kampf gegen politische Entmündigung, ist das Um und Auf selbstbestimmter Politik von und für behinderte Menschen. Parteien, die das nicht begreifen und wie die SPÖ jahrzehntelang gegen diese Maxime handeln, üben politische Gewalt gegen behinderte Menschen aus. Die gegenwärtige Behindertensprecherin der SPÖ ist nicht behindert und kommt von der Arbeiterkammer. Und Parteien wie die Grünen, die als erste selbstbetroffene Menschen ins Parlament entsandten (den Anfang machte Manfred Srb), wenden sich nunmehr von diesem fixen Bestandteil ihrer Politik, die Lob und eine zahlenmäßig nicht kleine Einflußgruppe brachte[1], ab. Die gegenwärtige grüne Behindertensprecherin Heike Grebien ist eine nichtbehinderte Tourismuskauffrau. Dagmar Belakowitsch, die FPÖ-Behindertensprecherin, ist eine nichtbehinderte Ärztin. Den Vogel aber schießen die NEOS ab: Fiona Fiedler, nichtbehindert, kommt ebenfalls aus der Gastronomie und ist im Parlament ‚Sprecherin für Tierschutz und behinderte Menschen‘.«
Der Dozent schüttelte sich wie ein nasser Hund und bestellte zwei große Stamperl Marillenschnaps.